Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Mitglieder des SPD Ortsvereins Neckarsteinach sind wie Sie in Sorge wegen der Ausbreitung des sogenannten Conoravirus.

Um die Ausbreitung auch in unserem Heimatort aufzuhalten ist es dringend notwendig etwas zu tun:

Deshalb richten wir an Sie im Zeichen der Solidarität unser dringender Appell:

 

Bleiben Sie zuhause!

Vermeiden Sie Sozialkontakte, wo es möglich ist!

Halten Sie Abstand zu anderen Menschen - auch beim Einkaufen!

Befolgen Sie die gängigen Hygieneregeln!

 

Schützen Sie sich vor einer Ansteckung,

aber vor allem,

schützen Sie damit auch Ihre Angehörigen

und schützen Sie damit auch die schwächeren Mitmenschen in unserer Gesellschaft
als Zeichen der Solidarität.

 

Ihre SPD Neckarsteinach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Weitere Hinweis und eine Zusammenstellung

hifreicher Informationen finden Sie hier:  https://www.spd.de/aktuelles/corona/

 

 

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 10.10.2019

Am Montag den 30. September 2019 entschieden die Fraktionen der CDU, der FWG und der Grünen, welche in dieser Zusammensetzung die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung abbilden, nun schon zum zweiten Mal dieses Jahr mehrheitlich, die finanzielle Zukunft unserer Stadt aufs Spiel zu setzen. Vollkommen unverantwortlich und ohne Not wurde der Hebesatz der Grundsteuer um 100%-Punkte gesenkt – was ein Haushaltsdefizit von ca. 120.000 € für Neckarsteinach im Jahr 2020 bedeutet. Die dem gegenüberstehende angebliche „Entlastung“ der Bürger nimmt sich dagegen bescheiden aus: Durchschnittlich schlägt sie rein rechnerisch mit ca. 30 € zu Buche, je Einwohner und Jahr – so schätzt Ralf Kern die Auswirkungen ein. Betrachte man jedoch, dass die meisten Bürger eher kleinere bis mittlere Grundstücke ihr Eigen nennen, reduziere sich diese Summe nochmal deutlich.

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 25.09.2019

In der Sondersitzung der SPD-Neckarsteinach befassten sich die Abgeordneten und Mitglieder mit dem Antrag der anderen Fraktionen vom 30.09.2019 zur Senkung der Grundsteuer. In diesem wurde unter anderem wieder einmal die Behauptung wiederholt, wir Neckarsteinacher zahlten landesweit die höchste Grundsteuer, weshalb es angeblich angebracht sei, diese zu senken. Joachim Engel weist darauf hin, dass dieser Mythos schon eine Weile im Umlauf sei, jedoch auch trotz ständiger Wiederholung nicht wahr werde: Neckarsteinach liegt mit den derzeitigen, übrigens vom Schwarz-Grün regierten Land auferlegten, 700%-Punkten bei weitem nicht an der Spitze von 1050%-Punkten.

Ralf Kern unterstützt diese Aussage mit einem Hinweis auf die Zusammenstellung des Bundes der Steuerzahler: Neckarsteinach belegt mit drei anderen Kommunen gerade einmal Platz 10, ist also weit entfernt vom angeblichen ersten Platz. (https://www.steuerzahler-hessen.de/Tabellen-des-Jahres-2018-zum-Download/90856c110319i2024/index.html). Unter den Anwesenden kommt daher die berechtigte Frage auf, ob diese öffentlich zugänglichen Daten den Wortführern der anderen Fraktionen tatsächlich nicht bekannt sein sollten …

Austausch zu den kommunalen Finanzen

Im August besuchten Karin Hartmann, MdL und Marius Schmidt (Vorsitzender der SPD Bergstraße) unsere Stadt und tauschten sich mit Bürgermeister Herold Pfeifer unter anderem über die kommunale Finanzsituation und deren Entwicklung aus.

Gemeinsam sprach man über die erfreuliche Tatsache des ausgeglichenen Haushalts in Neckarsteinach, die künftige Wohnraumentwicklung im Schönauer Tal und die derzeitige Situation des ev. Kindergartens.

Am 03.02.2019 traf sich der Ortsverein der SPD zur Jahreshauptversammlung, bei der neben einigen Ehrungen auch Änderungen im Vorstand anstanden. Aber schon vor Beginn der gut besuchten Veranstaltung fanden zahlreiche intensive Gespräche statt und das wohl meistdiskutierte Thema war die damals drohende Handlungsunfähigkeit der Verwaltung aufgrund des fehlenden Haushalts für 2019. Einige Anwesende, die in den vorangegangenen Tagen auf die Thematik angesprochen wurden, berichteten von den zustimmenden Meinungen zur Haltung der SPD-Fraktion. 

Treffpunkt: Rathaus Fraktionszimmer um 19:30

Thema: Haushaltsberatung 2020

Bitte vormerken.

Am Donnerstag, den 23. Januar 2020, findet um 19:00 Uhr in Zwingenberg (Diefenbachsaal des Bunten Löwen, Löwenplatz 6) ein außerordentlicher SPD-Parteitag statt. Die Tagesordnung sieht die Vorstellung und Wahl einer/s Landratskandidaten/in vor. Der Parteitag ist eine öffentliche Veranstaltung.  Mitfahrgelegenheiten unter Tel 1215

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